Rechtsprechung
| BPatG, 29.01.2008 - 23 W (pat) 1/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 27.06.2007 - X ZB 6/05
Informationsübermittlungsverfahren II
Auszug aus BPatG, 29.01.2008 - 23 W (pat) 1/05
5.) Mit dem Patentanspruch 1 fallen aufgrund der Antragsbindung auch die restlichen abhängigen und unabhängigen Ansprüche 2 bis 10 (vgl. BGH, GRUR 2007, 862 Leitsatz - "Informationsübermittlungsverfahren II", BGH, GRUR 1997, 120 Leitsatz - "elektrisches Speicherheizgerät"). - BGH, 19.10.2004 - X ZB 34/03
Rentabilitätsermittlung
Auszug aus BPatG, 29.01.2008 - 23 W (pat) 1/05
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kommt es nämlich nicht darauf an, ob der Patentanspruch bei der Problemlösung auch auf die Verwendung einer mathematischen Methode bzw eines Algorithmus abstellt, sofern - wie vorliegend - Anweisungen beansprucht werden, mit denen ein konkretes technisches Problem gelöst wird (vgl. hierzu GRUR 2005, 749-753, Leitsatz 2 und 3, - "Aufzeichnungsträger" sowie GRUR 2005, 143-145, Abschnitt III.4.a - "Rentabilitätsermittlung"). - BGH, 19.05.2005 - X ZR 188/01
Aufzeichnungsträger
Auszug aus BPatG, 29.01.2008 - 23 W (pat) 1/05
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kommt es nämlich nicht darauf an, ob der Patentanspruch bei der Problemlösung auch auf die Verwendung einer mathematischen Methode bzw eines Algorithmus abstellt, sofern - wie vorliegend - Anweisungen beansprucht werden, mit denen ein konkretes technisches Problem gelöst wird (vgl. hierzu GRUR 2005, 749-753, Leitsatz 2 und 3, - "Aufzeichnungsträger" sowie GRUR 2005, 143-145, Abschnitt III.4.a - "Rentabilitätsermittlung"). - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 29.01.2008 - 23 W (pat) 1/05
5.) Mit dem Patentanspruch 1 fallen aufgrund der Antragsbindung auch die restlichen abhängigen und unabhängigen Ansprüche 2 bis 10 (vgl. BGH, GRUR 2007, 862 Leitsatz - "Informationsübermittlungsverfahren II", BGH, GRUR 1997, 120 Leitsatz - "elektrisches Speicherheizgerät").